Die Verbreitung von Verschwörungsmythen gepaart mit einem signifikanten Anstieg antisemitischer Vorfälle sowohl on- als auch offline im vorigen Jahr zeigt einmal mehr, dass Antisemitismus eine Bedrohung für die gesamte Gesellschaft ist. Die Ministerin Karoline Edtstadler und IKG-Präsident Oskar Deutsch betonten dabei, dass gerade die Mobilisierung im Rahmen der Corona-Demonstrationen durch Neonazis und Rechtsextreme eine besondere Herausforderung darstellt. Aber auch die Anti-Israel-Demonstrationen im Frühjahr haben zu einem Anstieg der Vorfälle beigetragen.
Der erste der insgesamt 38 Punkte der Nationalen Strategie ist gleichsam einer der wichtigsten: Die Vereinbarung der Israelitischen Religionsgesellschaft mit der Bundesregierung, die zum Beschluss des Österreich-Jüdischen-Kulturerbegesetzes (ÖJKG) im Parlament führte, war ein historischer Meilenstein, der 2021 erreicht wurde. Dieses Gesetz trägt dazu bei, jüdisches Leben in Österreich physisch und immateriell abzusichern und unterstützt damit den wichtigsten und effektivsten Weg, um Antisemitismus entgegenzutreten.
Eine Schlüsselrolle in der Strategie übernehmen breitgefächerte Bildungsangebote – sowohl im schulischen als auch außerschulischen Bereich, beim österreichischen Integrationsfonds, dem Bundesheer, der Polizei, oder auch mit LIKRAT, dem Begegnungsprojekt der IKG. Da es außerdem nach und nach immer weniger Holocaust-Zeitzeugen gibt, die ihre Geschichte teilen können, wird die Bedeutung von anderen Wegen, um die Erinnerungskultur aufrecht zu erhalten, immer größer. Den diversen Maßnahmen der Strategie kommt auch hier eine führende Rolle zu.
Auch die Implementierung eines Flag (Markierung) für Hasskriminalität (Vorurteilsmotiv) im polizeilichen Protokollierungssystem (Protokollieren, Anzeigen, Daten – PAD) und die Präsentation eines wissenschaftlichen Berichts am 21. Juli 2021 sowie die Präsentation des Simon-Wiesenthal-Preises gehören zu weiteren Meilensteinen im Jahr 2021.
Der vorliegende Bericht zeigt, in wie vielen Bereichen Maßnahmen in diese Richtung Früchte tragen können, aber auch in welchen Bereichen noch weitere Anstrengungen unternommen werden müssen, um den Kampf gegen Antisemitismus weiter voranzutreiben – für eine offene, vielfältige Demokratie besonders in dieser schwierigen Zeit.
