IKG Wahlen 2022

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Am 17., 22. und 27. November 2022 wird der Vorstand der Israelitischen Kultusgemeinde Wien neu gewählt.

WER ist wahlberechtigt?

Das aktive Wahlrecht haben gemäß § 164 des Statutes alle Gemeindemitglieder, die wenigstens sechs Monate eingeschriebene Mitglieder der Kultusgemeinde sind, mit dem Ablauf des ersten Alternativwahltages das 18. Lebensjahr vollendet und zum Tag der Wahlausschreibung bereits für wenigstens zwei Jahre im Sprengel der Kultusgemeinde (das ist in Wien, Niederösterreich, Burgenland, Steiermark oder Kärnten) ihren Hauptwohnsitz haben.

Auf Personen, die am 13. März 1938 Mitglieder einer im Sprengel gemäß § 1 bestehenden Kultusgemeinde waren, sind die Fristen des § 164 nicht anzuwenden.

WANN wird gewählt?

· Gewählt wird am Hauptwahltag, d.i. Sonntag, der 27. November 2022, von 08.00 bis 18.00 Uhr in den für Sie zuständigen Wahllokalen.

· Am Donnerstag, dem 17. November 2022, von 08.00 bis 18.00 Uhr und am Dienstag, dem 22. November 2022, von 08.00 bis 20.00 Uhr kann jeder im Wahllokal Innere Stadt, 1010 Wien, Seitenstetten­gasse 4, seine Stimme abgeben.

· Gemäß § 196 gibt es eine fliegende Wahlkommission in 1020 Wien für die BewohnerInnen des Maimonides-Zentrums.

WAS braucht man für die Wahl?

Die seitens der Kultusgemeinde ausgestellte Wahllegitimation (sie ergeht rechtzeitig an alle Wahlberechtigten) und ein amtlicher Lichtbildausweis (Reisepass, Führerschein, etc.) berechtigen Sie zur Stimmabgabe. Sie erhalten vom Vorsitzenden der Wahlkommission einen Stimmzettel, auf dem die wahlwerbenden Gruppen aufgelistet sind, und treffen durch Ankreuzen der Partei Ihres Vertrauens Ihre Wahl.

Information:

Die aus der Mitte des Kultusvorstands gewählten Organe, Präsident, Vizepräsidenten und sonstige Vertreter, bedürfen der Legitimierung und des nötigen Rückhalts durch die Mitglieder unserer Gemeinde, um die ihnen übertragenen verantwortungsvollen Aufgaben auch effizient erfüllen zu können. Diese Bestätigung ergibt sich naturgemäß aus einer hohen Wahlbeteiligung, weshalb wir zum Abschluss dieser Zeilen den dringenden Appell an Sie richten wollen, von Ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu machen, zur Wahl zu gehen und den Kandidaten Ihres Vertrauens Ihre Stimme zu geben. Vergessen Sie nicht: Je höher die Wahlbeteiligung ausfällt, umso repräsentativer ist die auf diesem Wege gefällte Entscheidung und umso stärker ist die Position der gewählten Mandatare!

Wählerliste

Die Wählerliste liegt ab Freitag, 16. September 2022, 09.00 Uhr früh, während der üblichen Dienststunden im Generalsekretariat der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, 1010 Wien, Seitenstettengasse 4, 2. Stock, auf. Reklamationen wegen Auslassung wahlberechtiger oder Aufnahme von nicht wahlberechtigten Personen in die Wählerliste können bis einschließlich Freitag, 23. September 2022, während der üblichen Dienststunden im Generalsekretariat der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, 1010 Wien, Seitenstettengasse 4, schriftlich eingebracht werden.

Wahllokale

Wahlsprengel Wahllokal Adresse Öffentliche Verkehrsanbindung
1., 6., 7. und 8. Bezirk, Niederösterreich, Burgenland, Kärnten Wahllokal 1 1010 Wien, Seitenstettengasse 2 – Gemeindezentrum IKG U1, U4, 1, 2
2. Bezirk, Buchstaben A-K Wahllokal 2 1020 Wien, Tempelgasse 5 – Psychosoziales Zentrum ESRA U1
2. Bezirk, Buchstaben L-Z und 22. Bezirk Wahllokal 3 1020 Wien, Tempelgasse 5 – Psychosoziales Zentrum ESRA U1
3., 4., 5., 10. und 11. Bezirk Wahllokal 4 1040 Wien, Taubstummengasse 17 – B’nai B’rith Loge U1
12., 13., 14., 15., und 23. Bezirk Wahllokal 5 1130 Wien, Am Platz 2 – Bezirksmuseum Hietzing U4, 58, 60
9., 16., 17., 18. und 19. Bezirk Wahllokal 6 1190 Wien, Grinzinger Allee 6 – Magistratisches Bezirksamt U4, 58, 60
20. und 21. Bezirk Wahllokal 7 1200 Wien, Adalbert-Stifter-Straße 18 – JBBZ U6, 31, 37A

Fristen für die Wahlen 2022

Frist laut Statut Beschreibung Datum
12.09.2022 Rechtzeitige Bekanntgabe der Wahltage, sowie der Einsichtsmöglichkeit in die Wählerliste, sowie der Frist zur Einbringung der Beschwerden in der Zeitschrift "Die Gemeinde-Insider"; Ausschreibungstag und Stichtag anführen, Info an Magistrat der Stadt Wien über erfolgte Ausschreibung § 172 Spätestens 9 Wochen vor dem Hauptwahltag
16.09.2022 Auflegen der Wählerliste, Anschlag an Kundmachungstafel = Stichtag für die Wahlberechtigung § 173 1 Woche nach der Wahlausschreibung
19.09.2022 Frühester Termin zur Abgabe von Wahlvorschlägen § 178 Frühestens 3 Tage nach Aufliegen der Wählerlisten
23.09.2022 Frist zur Einbringung von Beschwerden gegen die Wählerliste §174 Innerhalb 8 Tagen ab Stichtag 23.09.2022
14.10.2022 Spätester Termin zur Abgabe von Wahlvorschlägen § 178 Spätestens 6 Wochen vor dem Hauptwahltag
3 Tage Frist zur Entscheidung über Beschwerden § 175
3 Tage Ende der Prüfungsfrist der Wahlvorschläge § 182
3 Tage Frist zur Berufung § 175
3 Tage Frist zur Entscheidung über Berufung § 175
24.10.2022 Letzter Tag zur Beseitigung von Mängeln, welche vom Präsidenten innerhalb der Prüfungsfrist anerkannt wurden § 182 5 Tage ab Bemängelung
08.11.2022 Frist zur Bekanntgabe der Koppelungen §183 Spätestens 19 Tage vor dem Hauptwahltag
09.11.2022 Frist für Vorschläge für die Zusammensetzung der einzelnen Wahlkommissionen § 192 Spätestens 18 Tage vor dem Hauptwahltag
11.11.2022 Kundmachung mittels persönlicher Zuschrift (Zusendung der Wahllegitimationen) an alle Wahlberechtigte §191 Spätestens 14 Tage vor dem Hauptwahltag
11.11.2022 Kundmachung der Wahlvorschläge und allfälliger Koppelungen, im „Gemeinde-Insider“ und auf der Website, §184 Spätestens 14 Tage vor dem Hauptwahltag
11.11.2022 Letzter Tag für Änderungen in der Wählerliste § 177 Spätestens 14 Tage vor dem Hauptwahltag
17.11.2022 1. Alternativwahltag § 163 Stichtag für Wahlalter
22.11.2022 2. Alternativwahltag § 163
27.11.2022 Hauptwahltag
05.12.2022 Einwendungen gegen die Wahl § 218 Binnen von 8 Tagen nach dem Wahltag
4 Wochen Entscheidungsfrist bei Einwendungen § 219 Bis zu 4 Wochen
8 Tage ab Zustellung Beschwerde gg. Entscheidungen des KV betreffend Agnoszierung bzw. Annulierung der Wahl bzw. Einwendungen ab Zustellung §225 8 Tage ab Zustellung der Verständigung
8 Tage Annahmeerklärung der Wahl durch die Gewählten § 221 8 Tage ab Zustellung der Verständigung
23.01.2023 oder früher Jedenfalls letzter Tag zur Einberufung des neuen Kultusvorstandes § 227 9 Tage nach erfolgter Neuwahl des Kultusvorstandes, dh sobald alle Gewählten feststehen, keine Rechtsmittel mehr möglich sind und alle Gewählten ihre Wahl akzeptiert haben
Kundmachung des Wahlergebnisses ist in „Die Gemeinde-Insider“ und auf der Website der IKG Wien, sowie beim Magistrat und beim zuständigen Bundesminister anzuzeigen. §223