Proteste im Iran "Wir sind auf der Seite der Bevölkerung"
Anders als im Jahr 2009 scheine es sich diesmal um breite, nicht organisierte Proteste des Volkes im Iran zu handeln, sagte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen im Dlf. Europa müsse jetzt seine Glaubwürdigkeit bewahren und der iranischen Bevölkerung vermitteln, dass es ein verlässlicher Partner sei.
Norbert Röttgen im Gespräch mit Sandra Schulz
Seit Tagen gehen die Menschen im Iran auf die Straße und fordren wirtschaftliche und politische Reformen. Das Wenige und Notwendige, was deutsche und europäische Politik derzeit tun könne, sei, sich mit den Menschen im Iran zu solidarisieren, die von ihrem Recht Gebrauch machten, zu demonstrieren, sagte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen im Dlf. Das sei der vielleicht größte Protest, den es innerhalb von zehn Jahren gegeben habe - anders als 2009 sei es keine dezidiert politische Bewegung. Diese Proteste hätten keine politische Führung, sondern seien ausgelöst durch wirtschaftliche Unzufriedenheit. Auch der geistliche Führer stehe in der Kritik, so Röttgen weiter.
Solidarisieren mit dem Volk
Eine typische Floskel der Führung gegen die sich solche Proteste richteten, sei häufig, dass die Demonstrationen vom Ausland angeleitet würden. "Man muss achtgeben, dass man dieses Narrativ nicht befeuert", sagte Röttgen.
Trump habe im Iran seine Glaubwürdigkeit verloren, da er seit Amtsbeginn versuche, die sunnitisch-arabische Welt gegen den Iran zu mobilisieren.
Die Europäer und auch die Deutschen hätten sich im Gegensatz dazu ihre Glaubwürdigkeit bewahrt, man stünde zu dem Atomabkommen, mit denen die Bevölkerung wirtschaftliche Perspektiven habe. Man müsse der iranischen Bevölkerung vermitteln, dass Europa ein verlässlicher Partner sei, betonte Röttgen. Solidarisierung sei notwendig. "Wir sind auf der Seite der Bevölkerung", sagte er.
Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/proteste-im-iran-wir-sind-auf-der-seite-der-bevoelkerung.694.de.html?dram:article_id=407356
ÖSTERREICH: Die Nachrichtenlage bestimmen die Proteste im Iran. Haben Sie Sympathien für die Demonstranten?
Kneissl: Ich halte mich daran, mich nicht einzumischen. Wir beobachten das und haben eine Reisewarnung für den Iran ausgesprochen.
ÖSTERREICH: Kann man sagen, ich mische mich nicht ein, wenn Demonstranten vom Regime erschossen werden?
Kneissl: Es wurde auch von Demonstranten, die auf Polizisten geschossen haben sollen, berichtet. Aber es gilt das -Demonstrationsrecht und das muss wie die freie Meinungsäußerung respektiert werden.
Quelle: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Kneissl-Demos-muessen-moeglich-sein/315553542
Anders als im Jahr 2009 scheine es sich diesmal um breite, nicht organisierte Proteste des Volkes im Iran zu handeln, sagte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen im Dlf. Europa müsse jetzt seine Glaubwürdigkeit bewahren und der iranischen Bevölkerung vermitteln, dass es ein verlässlicher Partner sei.
Norbert Röttgen im Gespräch mit Sandra Schulz
Seit Tagen gehen die Menschen im Iran auf die Straße und fordren wirtschaftliche und politische Reformen. Das Wenige und Notwendige, was deutsche und europäische Politik derzeit tun könne, sei, sich mit den Menschen im Iran zu solidarisieren, die von ihrem Recht Gebrauch machten, zu demonstrieren, sagte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen im Dlf. Das sei der vielleicht größte Protest, den es innerhalb von zehn Jahren gegeben habe - anders als 2009 sei es keine dezidiert politische Bewegung. Diese Proteste hätten keine politische Führung, sondern seien ausgelöst durch wirtschaftliche Unzufriedenheit. Auch der geistliche Führer stehe in der Kritik, so Röttgen weiter.
Solidarisieren mit dem Volk
Eine typische Floskel der Führung gegen die sich solche Proteste richteten, sei häufig, dass die Demonstrationen vom Ausland angeleitet würden. "Man muss achtgeben, dass man dieses Narrativ nicht befeuert", sagte Röttgen.
Trump habe im Iran seine Glaubwürdigkeit verloren, da er seit Amtsbeginn versuche, die sunnitisch-arabische Welt gegen den Iran zu mobilisieren.
Die Europäer und auch die Deutschen hätten sich im Gegensatz dazu ihre Glaubwürdigkeit bewahrt, man stünde zu dem Atomabkommen, mit denen die Bevölkerung wirtschaftliche Perspektiven habe. Man müsse der iranischen Bevölkerung vermitteln, dass Europa ein verlässlicher Partner sei, betonte Röttgen. Solidarisierung sei notwendig. "Wir sind auf der Seite der Bevölkerung", sagte er.
Quelle: http://www.deutschlandfunk.de/proteste-im-iran-wir-sind-auf-der-seite-der-bevoelkerung.694.de.html?dram:article_id=407356
ÖSTERREICH: Die Nachrichtenlage bestimmen die Proteste im Iran. Haben Sie Sympathien für die Demonstranten?
Kneissl: Ich halte mich daran, mich nicht einzumischen. Wir beobachten das und haben eine Reisewarnung für den Iran ausgesprochen.
ÖSTERREICH: Kann man sagen, ich mische mich nicht ein, wenn Demonstranten vom Regime erschossen werden?
Kneissl: Es wurde auch von Demonstranten, die auf Polizisten geschossen haben sollen, berichtet. Aber es gilt das -Demonstrationsrecht und das muss wie die freie Meinungsäußerung respektiert werden.
Quelle: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Kneissl-Demos-muessen-moeglich-sein/315553542
