JMF: Anzahl der palästinensischen Flüchtlinge beträgt Tausende und nicht Millionen Ynet/reuters

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Israel: Anzahl der palästinensischen Flüchtlinge beträgt Tausende und nicht Millionen

Einer Regierungsstudie zufolge sind die von der UNRWA angegebenen Millionen von Flüchtlingen irreführend. Der jüdische Staat erkennt die fünf Millionen Nachkommen der ursprünglichen Flüchtlinge von 1948 nicht an.

Eine von der israelischen Regierung in Auftrag gegebene und unter Washingtons Teilnahme durchgeführte Studie argumentiert, dass sich die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge im Bereich der Tausenden bewegt, und nicht Millionen beträgt, wie von einer UN-Hilfsorganisation, deren Gelder von der Trump-Regierung gekürzt wurden, vorgegeben wird, sagte ein israelischer Beamter am Freitag.

Das Schicksal der im Unabhängigkeitskrieg von 1948 vertriebenen Palästinenser und ihrer Nachkommen hat die von den USA unterstützten Friedensbemühungen seit langem überschattet. Die Frustration über diese Problematik zählt zu den treibenden Faktoren, die im Laufe des letzten Halbjahres oft zu wöchentlichen gewalttätigen Protesten an der Grenze zu Gaza geführt haben.

Die Palästinenser fordern ein Flüchtlingsrecht auf Rückkehr nach Israel. Das lehnt Israel jedoch ab und besteht darauf, dass sie sich an ihrem derzeitigen Wohnort oder in einem zukünftigen palästinensischen Staat niederlassen. Die Verhandlungen über die Gründung eines solchen Staates im Westjordanland und in Gaza sind 2014 ins Stocken geraten.

Die UNRWA wurde 1949 nach dem Exodus von rund 700.000 Flüchtlingen gegründet, die im Zuge der Staatsgründung Israels von dort geflohen sind oder vertrieben wurden.

Das hatte zur Folge, dass die UNRWA heute über 5 Millionen Nachkommen dieser ursprünglichen Flüchtlinge in Jordanien, im Libanon, in Syrien und in den palästinensischen Gebieten des Westjordanlands und des Gazastreifens betreut.

Der neu entstandenen Staat Israel hatte jüdische Flüchtlinge aufgenommen, die aus den benachbarten arabischen Ländern geflohen waren oder vertrieben wurden, während andere arabische Staaten den Palästinensern die Staatsbürgerschaft verweigerten.

Israel argumentiert, dass die UNRWA das palästinensische Flüchtlingsproblem noch weiter fortsetzt, indem sie die Anzahl der Flüchtlinge, die bona fide als solche bezeichnet werden können, eklatant aufbläht.

Da die Hilfsagentur die Nachkommen der palästinensischen Flüchtlinge aus dem Unabhängigkeitskrieg miteinschließt, gewährt sie den Palästinensern einen Flüchtlingsstatus nach Kriterien, die sonst bei keiner Flüchtlingsfrage angewandt werden.

Seit dem Einzug von Präsident Trump ins Weiße Haus wurde die UNRWA einer signifikanten Prüfung unterzogen.

Israel zufolge sollten nur die Überlebenden der ursprünglichen Flüchtlinge von 1948 heute als Flüchtlinge betrachtet werden. Die palästinensische Führung, die sich nach den Zahlen der UNRWA richtet, stellt sich entschieden gegen diese Ansicht.

Die israelische Studie wurde nicht veröffentlicht, und es gab seitens der palästinensischen Amtsträger oder der UNRWA keine unmittelbare Reaktion auf die Zahlen.

Israels stellvertretende Außenministerin Tzipi Hotovely bezeichnete 2018 als „Wendepunkt“ für die UNRWA und deren Definition der palästinensischen Flüchtlinge, „da von den Vereinigten Staaten ein ‚Stopp‘ kam und der Staat Israel mit dieser Politik im Schulterschluss mitzieht“.

Im Gespräch mit dem Radiosender 102 FM in Tel Aviv sagte Hotovely, dass Forscher ihres Ministeriums und des Nationalen Sicherheitsrats einen Bericht erstellt hätten, demzufolge es heute „eine begrenzte Anzahl von Tausenden“ palästinensischen Flüchtlingen gibt.

„Es sind nicht einmal annähernd Millionen“, sagte sie, ohne näher zu erläutern, wie die israelischen Forscher diese niedrigeren Zahlen berechnet hatten.

Ein US-Beamter, der um eine Reaktion auf Hotovelys Bemerkung ersucht wurde und um Anonymität gebeten hatte, teilte Reuters mit: „Die Vereinigten Staaten sind der Meinung, dass das UNRWA-Modell weder angemessen noch tragfähig ist, aber wir möchten jetzt darauf nicht weiter eingehen.“

Im August hatte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, vorgeschlagen, die UNRWA solle im Gegenzug für eine Wiedereinsetzung der US-Förderung für die Agentur „die Anzahl der Flüchtlinge auf eine genauere Zahl korrigieren“. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte das UNRWA-Hilfsprogramm scharf kritisiert. Er bezeichnete es als „das einzige in der Geschichte, das auf der Annahme beruht, dass der Flüchtlingsstatus erblich sei“.

In einem offenen Brief, der im darauffolgenden Monat veröffentlicht wurde, hatte UNRWA-Generalkommissar Pierre Krähenbühl mitgeteilt, dass „der sich ausweitende Charakter des palästinensischen Flüchtlingsproblems“ nicht einzigartig sei. Er argumentierte, dass die Kinder und Enkel von seit Langem vertriebenen Flüchtlingen in Afghanistan, Sudan, Somalia, Kongo und anderswo auch als Flüchtlinge anerkannt und von den Vereinten Nationen unterstützt worden waren.

Quelle: https://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-5369892,00.html