Am 18. März präsentierte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler gemeinsam mit IKG-Präsident Oskar Deutsch ein ergänzendes Maßnahmenpaket zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus.
Seit dem 7. Oktober 2023 haben sich die gemeldeten antisemitischen Vorfälle in Österreich mehr als verfünffacht. Soziale Medien wirkten dabei in sehr vielen Fällen als Umlauferhitzer.
Eine beinahe Verdopplung auf 758 bei der Antisemitismus-Meldestelle der IKG Wien gemeldeten antisemitischen Vorfällen im digitalen Raum 2023, unterstreicht die Dringlichkeit dieser Maßnahmen im Rahmen der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus.
Die 15 ergänzenden Maßnahmen für den digitalen Raum gliedern sich in drei Bereiche:
- Enge Zusammenarbeit mit Anbietern von Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen.
- Unterstützung und Vernetzung verschiedener Akteurinnen und Akteure im Bereiche Online-Antisemitismus
- Stärkung zivilgesellschaftlicher Resilienz
Die Ministerin ermutigte im Rahmen der Pressekonferenz die Zivilgesellschaft, antisemitische Vorfälle online zu melden, um ihnen habhaft werden zu können. Auch der IKG-Präsident machte deutlich, dass der digitale Raum kein rechtsfreier Raum ist. Um die Meldung antisemitischer Straftaten im Netz zu erleichtern, zeigt der Maßnahmenkatalog auch auf, wie eine Meldung erfolgen kann.
