Zweiter NR-Präsident Kopf auf Anbiederungstour im Iran

Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) besuchte von 22. bis 25. Oktober das iranische Regime in Teheran, wo er u.a. mit Holocaust-Leugner Ali Larijani zusammentraf und vom Vorsitzenden des Schlichtungsrates und Ex-Präsidenten Ali Akbar Hashemi Rafsanjani mit einer antiisraelischen Tirade empfangen wurde. Kopf verharmloste bei seinem Besuch die desaströse Menschenrechtslage und den traurigen Hinrichtungsrekord im Iran. Auf Anfrage der APA meinte Kopf, er sei nicht zum Moralisieren in den Iran gereist und kritisierte stattdessen die USA und die weiterhin bestehenden Sanktionen gegen das iranische Regime.

Dazu Stephan Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB: „Schlimm genug, dass Kopf den antisemitischen Ayatollahs seine Aufwartung macht und kein Wort zu den auch unter Rohani stets wiederholten Vernichtungsdrohungen gegen Israel verliert. Aber dass Kopf quasi zur Belohnung auch gleich die Aufhebung aller noch wegen Menschenrechtsverletzungen und Terrorfinanzierung bestehenden Sanktionen gegen das iranische Regime fordert, kann nur als Gipfel der Anbiederung an Irans brutales Islamisten-Regime verstanden werden.“

Auch international sorgte Kopfs Anbiederung und die Kritik von STOP THE BOMB für Schlagzeilen. Kopfs Äußerungen könnten vom iranischen Regime selbst getextet worden sein, so Journalist Ben Cohen. Michael Rubin nannte Kopfs verharmlosende Aussagen im Commentary Magazine eine „neue Stufe“ des „europäischen Zynismus“ und der „feigen Haltung in Sachen Menschenrechte und moralischer Klarheit“