Völkerrecht: berechtigte Rechtsgrundlage oder Drohungstaktik?

Ein von anti-israelischen Organisationen gern verwendeter Begriff ist „Völkerrecht“. Wir hören in den Medien, in den Parlamenten oder sogar im Obersten Gerichtshof Israels von einer „Verletzung des Völkerrechts“. Diese Worte, die offenbar keine weitere Erklärung oder Rechtfertigung erfordern, werden eingesetzt, um zu behaupten oder regelrecht zu beteuern, dass das Verhalten der IDF illegal sei. Aber ist das wirklich der Fall?

In den vergangenen Wochen war der Staat Israel mit einer neuen Bedrohung konfrontiert: mit einem gewaltigen Mob, der von Gaza zu den Grenzzäunen marschierte und probierte, unter Hass- und Mordausrufen durch Lautsprecher, die von der Hamas – dem Organisator des Marsches – benutzt wurden, über die Grenze zu gelangen. Die Terroristen, die versuchen, den Grenzzaun mit Bomben zu durchbrechen, zu beschädigen, zu zerstören und zu morden, führen ihre Angriffe täglich und unter Einsatz verschiedenster Methoden, einschließlich brennender Drachen, durch.

Die Strategie der Hamas basiert jedoch nicht allein auf diesen terroristischen Taktiken. Ein weiterer und vielleicht sogar noch bedeutenderer Aspekt der Kampagne wird in der Öffentlichkeit und in den Medien betrieben, nämlich von jenen, die sich für Fehlinformationen über Israel und für Israels Delegitimierung auf der ganzen Welt einsetzen.

Auf eine Art und Weise, die sich für Terrorkampagnen in der Vergangenheit als sehr wirkungsvoll erwies, reichten mehrere radikale Organisationen kürzlich beim Obersten Gerichtshof Israels gegen den Staat Israel und gegen die Einsatzregeln der IDF eine Petition ein. Ähnlich wie bei den Argumenten internationaler Stimmen zu den Ereignissen an der Gaza-Grenze in den vergangenen Wochen, spielte das „Völkerrecht“ in ihren Beanstandungen natürlich eine wesentliche Rolle.

Da das „Völkerrecht“ das aktuelle Leitwort der antiisraelischen Organisationen zu sein scheint, um das Verhalten der IDF anzugreifen, wollen wir hier einige der in diesem Zusammenhang relevanten Grundsätze des Völkerrechts untersuchen.

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Foto: Palestinians prepare an incendiary device attached to a kite before trying to fly it over the border fence with Israel, on the eastern outskirts of Jabalia, on May 4, 2018. . (photo credit: MOHAMMED ABED / AFP)