Parteiübergreifende Initiative: Kulturausschuss nicht an AfD

In einer parteiübergreifenden Initiative haben Kulturschaffende und Politiker davor gewarnt, der AfD den Vorsitz im Kulturausschuss des deutschen Bundestags zu übertragen. Es dürfe nicht passieren, dass eine „rechtsradikale Partei“ an einer der sensibelsten Stellen des parlamentarischen Systems ihr „nationalistisches Gift“ injiziere, heißt es in einem der dpa vorliegenden Offenen Brief.

Zu den Unterzeichnern des Offenen Briefs an den Ältestenrats des Bundestags gehören die Schauspielerin Iris Berben und die Präsidenten von Bühnenverein, Goethe-Institut und Preußenstiftung, Ulrich Khuon, Klaus-Dieter Lehmann und Hermann Parzinger. Von den Parteien sind Diether Dehm (Linke), Bernd Fabritius (CSU), Elisabeth Motschmann (CDU), Michelle Müntefering (SPD) und Claudia Roth (Grüne) vertreten.

Mitinitiatorin Müntefering sagte auf Anfrage, eine offene, tolerante und zukunftsfähige Gesellschaft hänge auch davon ab, welcher Raum der Kultur zukomme. In dem Brief heißt es: „Wir wollen sicherstellen, dass der Kulturausschuss weiterhin seiner substanziell wichtigen Aufgabe gerecht werden kann, den Boden für eine freie und vielfältige Kultur- und Medienlandschaft in unserem Land zu bereiten.“

Auch der Deutsche Musikrat protestierte. Präsident Prof. Martin Maria Krüger erklärte: „Eine Partei, die das Holocaust-Mahnmal als ‚Mahnmal der Schande‘ bezeichnet, darf unter keinen Umständen den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag innehaben.“

Die AfD war bei der Bundestagswahl am Sonntag drittstärkste Fraktion geworden. Die Ausschüsse werden entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament mit Abgeordneten der verschiedenen Parteien besetzt.

Quelle: http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/news/194657/index.html