JMF (Mena Watch): Der Atomdeal zerfällt

Von Matthias Küntzel

Noch am 7. Mai 2019 sandte Frankreich eine Botschaft an die Machthaber Irans: „Wir wollen nicht, dass Teheran morgen Aktionen ankündigt, die das Atomabkommen verletzen würden. Denn dann wären wir nach den Vorgaben des Abkommens verpflichtet, erneut Sanktionen zu verhängen.“ Der Warnruf war vergeblich. Am Folgetag, genau ein Jahre nach dem Rückzug der USA aus dem Atomdeal, gab Irans Präsident Rohani zweierlei bekannt: Er erklärte, dass sich das Regime ab sofort an zentrale Bestimmungen des Abkommens nicht länger gebunden fühlt.

Zum Beispiel an dessen § 7, der besagt, dass das Regime seine Vorräte an niedrig angereichertem Uran auf 300 kg zu begrenzen hat. Dessen Aufhebung hat zur Folge, dass das Regime im Falle eines Falles schneller hochangereichertes Uran beschaffen kann. Betroffen ist auch § 10, demzufolge der Iran 15 Jahre lang maximal 130 Tonnen Schwerwasser herstellen oder lagern darf. Auch daran werde sich der Iran künftig nicht halten, so Rohani. Schweres Wasser wird für Reaktoren gebraucht, die für die Produktion von waffenfähigem Plutonium besonders geeignet sind. Diese Mengenbegrenzungen von Stoffen, die für Atomwaffen gebraucht werden, gehören zum Kern der Vereinbarung, die Teheran nun erklärtermaßen verletzt.

Dennoch versucht das Regime einen anderen Eindruck zu erwecken. „Wir wollen das Abkommen nicht verlassen“, erklärt Rohani. „Alle Welt soll wissen, dass der Atomdeal heute nicht beendet wird, es handelt sich um einen neuen Schritt im Rahmen des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action).“ Auch Außenminister Zarif beteuert: „Iran wird einige freiwillig eingegangene Verpflichtungen nicht ausführen (und) den Atomdeal nicht verlassen.“ Sie berufen sich auf Artikel 26 des  JCPOA. Darin heißt es, dass sich das Regime bei Wiedereinführung amerikanischer Sanktionen „gänzlich oder teilweise von den Verpflichtungen des JCPOA entbunden sieht.“ Lese Artikel weiter auf: www.mena-watch.com