Antisemitismus ist ein Angriff gegen europäische Werte

Am 2. Dezember haben die 27 EU-Mitgliedsstaaten in einer gemeinsamen Erklärung erneut ihren Willen betont, mehr gegen den ansteigenden Antisemitismus zu tun.

Damit bekräftigten die 27 im Ministerrat vertretenen Regierungen unter deutschem Ratsvorsitz ihre Erklärung vom Dezember 2018 und vereinbarten weitere Schritte im Kampf gegen Antisemitismus. Dies sei eine Agenda, der auf allen Ebenen mehr Bewusstsein geschaffen werden müsse, so der Text der Entschließung.

IKG-Präsident Oskar Deutsch twitterte dazu:

„Die Gewährleistung der Sicherheit jüdischer Gemeinden und das entschiedene Auftreten gegen Antisemitismus hat in der EU hohe Priorität. Das bekräftigt der jüngste Beschluss, der gerade in dieser Krisenzeit wichtig ist. Die Mitgliedsstaaten müssen den Beschluss aber auch umsetzen.“

Auch der Jüdische Weltkongress zollt der EU Beifall für ihre Ratserklärung zum Kampf gegen Antisemitismus. Die Erklärung nennt Antisemitismus einen „Angriff auf die Europäischen Werte“ und macht die Bekämpfung zur Priorität der EU-Exekutive. Ausdrücklich erwähnt die Erklärung die zunehmende Verbreitung von Antisemitismus in Europa im Zuge der COVID-19 Pandemie. Die Erklärung empfiehlt eine Bandbreite von Maßnahmen, die von der Aufklärung über den Holocaust bis zur Bekämpfung von Hass im Internet reichen und fordert eine strenge und systematische juristische Antwort auf antisemitische Vorfälle.

Ronald S. Lauder, Präsident des Jüdischen Weltkongress begrüßte die Erklärung in einer OTS-Aussendung: „Europa hat ein ernsthaftes und erschreckendes Antisemitismus-Problem, und es ist höchste Zeit dass die EU und die Mitgliedsstaaten tatsächlich Kräfte darauf verwenden. Der Beschluss des Rates der Europäischen Union zeigt, dass Deutschland in seiner Ratspräsidentschaft und die Führung der EU insgesamt erkannt haben, welche Gefahr Antisemitismus und Hass auslösen…“

Die Erklärung wurde unter Führung der deutschen Ratspräsidentschaft und in Fortsetzung einer Vorläufererklärung unter österreichsicher Ratspräsidentschaft vor zwei Jahren zustande.

Brüssel (ots)

 

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