Antisemitismus-Meldestelle der IKG meldet fürs 1. Halbjahr durchschnittlich 43 antisemitische Vorfälle pro Monat

Von 1. Jänner bis 30. Juni 2020 erfasste die Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) insgesamt 257 antisemitische Vorfälle. „Dabei handelt es sich ausschließlich um gemeldete Fälle, die von unseren Expertinnen und Experten verifiziert wurden“, betont IKG-Generalsekretär Benjamin Nägele. Es sei von einer hohen Dunkelziffer nicht gemeldeter Vorfälle auszugehen. Zudem, so Nägele, beleuchte die Statistik nur unmittelbare Erscheinungsformen von Judenfeindlichkeit, nicht aber den latenten Antisemitismus.

Festzustellen war ein Rückgang von 60 Meldungen im Jänner auf 23 im April und ein erneuter Anstieg auf 51 antisemitische Meldevorfälle im Juni. Ein Zusammenhang der Schwankungen mit dem Beginn der Corona-Pandemie ist naheliegend. Lag der Monatsdurchschnitt im Jahr 2019 bei 45,8 Vorfällen, betrug er in der ersten Hälfte dieses Jahres 42,8. Der Bericht ist auf www.antisemitismus-meldestelle.at/berichte abrufbar.

Neues Meldesystem

Als „vielversprechend“ bezeichnet IKG-Präsident Oskar Deutsch das digitale Meldeformular auf www.antisemitismus-meldestelle.at. „Damit wollen wir dazu beitragen, Antisemitismus besser zu erfassen und sichtbar zu machen. Es ist die Grundlage, um in der Folge Strategien gegen Antisemitismus zu formulieren.“ Im Zentrum stehen Betroffene selbst. „Niemand ist auf sich selbst gestellt. Gemeinsam gehen wir sukzessive gegen Antisemitismus in Österreich vor.“ Alternativ ist die Meldestelle auch unter 01 / 531 04–777 sowie meldung@ikg-wien.at erreichbar.

„Besonders wichtig ist der Vertrauensschutz“, erläutert Generalsekretär Nägele. Jede Meldeperson wird kostenlos beraten und entscheidet selbst darüber, welche weiteren Schritte gesetzt werden. „Das Spektrum der Handlungsmöglichkeiten ist vielfältig. In einem Fall kann es die Konsultation eines Psychotherapeuten oder ein Einschreiten bei Sozialen Netzwerken sein, im anderen Fall wird eine Anzeigeerstattung angeraten.“ Anders als die Polizei werden aber nicht nur strafrechtlich relevante Taten dokumentiert, weshalb es hierbei keinen Automatismus gebe, so Nägele. Natürlich werden auch Meldungen an die IKG erstattet, denen eine Anzeigeerstattung zuvorging.

Erfahrung bei polizeilichen Anzeigen 

Bei der überwiegenden Zahl der Anzeigeerstattungen zeigen sich Polizistinnen und Polizisten kooperativ und oft auch empathisch. Die große Ausnahme bilden zwei Fälle, bei denen Beamte die Annahme einer Anzeige infolge antisemitischer Beleidigungen verweigerten. Die IKG regt daher eine Änderung für den Prozess der polizeilichen Anzeigeerstattung an. „Antisemitismus als Motiv für eine strafbare Handlung sollte bereits bei der Aufnahme einer Anzeige durch die Polizei verpflichtend erfasst werden müssen“, so Präsident Deutsch, der diesbezüglich „große Bereitschaft im Innenministerium“ ortet. Selbes gelte auch für andere Motive gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, wie etwa Rassismus oder Homophobie. Menschen, die wegen ihres Religionsbekenntnisses, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Herkunft angegriffen werden, müssten sich von allen staatlichen Instanzen ernst genommen und geschützt fühlen.